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Neue Stärke der Kommunikationsfreiheit (1949-1980)

Aufgrund seiner privatwirtschaftlichen Grundlage war die Entwicklung der Presse, nachdem die Bunderepublik die 1949 Generallizenz erhalten hatte, vom Wettbewerb bestimmt. Kennzeichnend war zunächst der Wettbewerb zwischen Altverlegern und Lizenzträgern. In den 60ern bestimmte die zunehmende Konzentration der Presse den Wettbewerb.

Zugleich hatte sich aber auch die Öffentlichkeitsstruktur in Deutschland im Eilschritt verändert. Die Aufgabe der Presse war einem kontinuierlichen Wandel unterworden. Noch während der Lizenzjahre waren die Journalisten Sprecher und zugleich "Erzieher" der öffentlichen Meinung. Nach der Lizenzphase standen Unterhaltung und Information im Mittelpunkt. Seit etwa 1980 ist die Struktur eher als individualisierte Massenkommunikation zu bezeichnen: Special-Interest-Zeitschriften entstanden. Das Bundesverfassungsgericht ebnete den Weg für den privaten Rundfunk. Lediglich die DDR blieb ein Spezialfall. Dort behielten die Journalisten ihre erzieherische Aufgabe blieb bis zum Ende des sozialistischen Systems.

Die Auseinandersetzung um die Pressefreiheit erhielt nach 1949 Anstöße vor allem von außen. Konflikte und Entwicklungen im Mediensystem, wie die Spiegel-Affäre 1962, heizten die Diskussion an. Die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts lieferte dabei wichtige Vorgaben für Medienpolitik, da es mit seinen Urteilen und Beschlüssen die Reichweite und den Wertgehalt der Pressefreiheit umriss. Schwerpunkte in der Diskussion zur Pressefreiheit liegen seit Anfang der 50er in der Interpretation von Artikel 5, den Bestimmungen der Schranken der Pressefreiheit, der Sicherung der Pressefreiheit angesichts der Pressekonzentration und der Problematik der "inneren Pressefreiheit".

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